Gemeinde Schwanewede

Das sogenannte „Hartz IV-Gesetz" trat zum 1. Januar 2005 in Kraft. Aus ihm werden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erbracht. Es soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Personen, die mit ihnen in Bedarfsgemeinschaft leben, stärken. Es soll dazu beitragen, dass diese Personen ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung für Arbeitsuchende aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Es soll erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können.

Dieses Gesetz enthält die Vorschriften für die Sozialhilfe. Folgende Leistungen werden u.a. von hier erbracht:

• Hilfe zum Lebensunterhalt
• Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
• Hilfe zu Pflege.

Die Sozialhilfe soll den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll auch befähigen, unabhängig von ihr zu leben.

Leistungsberechtigt nach diesem Gesetz sind Ausländer mit bestimmten Aufenthaltstiteln, die sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten. Sie erhalten hiermit Hilfeleistungen des Staates zur Finanzierung ihres Lebensunterhaltes.

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